Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Ablehnung einer Anhörung zum Gesetz für Schulinvestitionen im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heute vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) und Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) vorgestellten Krisenvorsorge im Rahmen des KLIMPRAX-Programms erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Jahrestages der Pogrome von 1938 erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein bekannt gegeben, dass Fritz Bauer, der Chefankläger des Frankfurter Auschwitz-Prozesses, posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt wird. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird die Medaille am 1. Dezember, am hessischen… Weiterlesen

Laut Medienberichten findet morgen ein Spitzengespräch zwischen Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und dem Asklepios-Gesellschafter Broermann zur Situation am UKGM statt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

In einer Presseerklärung fordert Hessens Justizminister Prof. Roman Poseck (CDU) ‚konsequentes Vorgehen gegen Straftaten sogenannter Klimaaktivisten‘. Auch Strafverschärfungen seien ‚erwägenswert‘. Dazu erklärt Dr. Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vernehmung von Polizeibeamt:innen zum Thema Notrufversagen in der Tatnacht in der heutigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Heute hat Kultusminister Alexander Lorz (CDU) den Entwurf für den Doppelhaushalt seines Ressorts vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des 11. Jahrestags der Selbstenttarnung des NSU sowie der Debatte um die Veröffentlichung der NSU-Akten erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungssauschusses zum Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, in der Stephan Ernst, der inzwischen rechtskräftig verurteilte Mörder von Lübcke, als Zeuge vernommen wird, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion… Weiterlesen