Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Bund-Länder-Beratung erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute startet am Landgericht Frankfurt der mit großer Spannung erwartete Prozess gegen Alexander M. im NSU 2.0-Komplex. DIE LINKE ist vor Ort vertreten und begleitet den Prozess. Dazu erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Absichtserklärung von BioNTech, in verschiedenen Ländern des globalen Südens Produktionsstandorte für Impfstoffe aufzubauen, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Gegen den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. ist erneut ein Haftbefehl erlassen worden. Bei einer Personenkontrolle wurden laut OLG Frankfurt Gegenstände gefunden, die als Beweismittel dienen könnten. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Großen Anfrage „Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen“ und des daraus abgeleiteten Antrags erklärt Christiane Böhm, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Haushaltsabschlusses des Landes für das Jahr 2021 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Mittwoch startet am Landgericht Frankfurt der Prozess gegen Alexander M. im NSU 2.0-Komplex. Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wird den Prozessauftakt mit einer Mahnwache begleiten. Dazu erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den heutigen Vernehmungen des Oberstaatsanwaltes beim Bundesgerichtshof, Dieter Killmer, sowie des ehemaligen Pressesprechers im Regierungspräsidium Kassel, Michael Conrad, erklärt Torsten Felstehausen, stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Gestern besuchte die LINKEN-Landtagsabgeordnete Saadet Sönmez gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kreisausländerbeirates des Landkreises Gießen die hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gießen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Um zehn Jahre hat die schwarzgrüne Landesregierung das Ziel der hessischen Nachhaltigkeitsstrategie, täglich nicht mehr als zweieinhalb Hektar neue Fläche für Siedlungen und Verkehr in Anspruch zu nehmen, verschoben. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen