Reden

Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen: Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske zur Regierungserklärung „Hessens Zukunft heißt Europa“ im Hessischen Landtag am 2. Mai 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Marburgerinnen und Marburger (auf der Besuchertribüne),im 60. Jahr der Unterzeichnung der Römischen Verträge sind die… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 2. Mai 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kultusminister, die von Ihnen vorgeschlagene Novellierung des Hessischen Schulgesetzes lehnen wir in dieser Form ab. Nicht nur, dass wieder einmal der Mut zu wirklichen Reformen fehlt, die dieses altbackene… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber 27. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im August 2016 ist das sogenannte Integrationsgesetz in Kraft getreten. Eines der zentralen Elemente dieses Gesetzes ist eine Ergänzung im Aufenthaltsgesetz, womit die Freizügigkeit von schutzberechtigten… Weiterlesen

Rede von Marjana Schott am 22. März 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Sehr geehrte Damen und Herren,anlässlich Ihres blumigen Familiensinnantrages, der allerdings wenig inhaltliche Substanz hat, habe ich mich mit dem Koalitionsvertrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschäftigt und dort die Substanz in der Familienpolitik gesucht. Immerhin… Weiterlesen

Rede von Marjana Schott am 21. März 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste,Drei Jahre nach der Ankündigung eines Klimaschutzplans trägt die Umweltministerin nur Absichtserklärungen vor. Ihr Vortrag besteht aus Ankündigungen – eine Agentur hier, Unterstützung dort und… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 23. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz hat gerade Hochkonjunktur. Das fordern nicht nur die SPD, die GRÜNEN und die FDP; selbst die CDU hat sich auf ihrem Parteitag im Dezember 2015 auf dieses Thema… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber 23. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Schwarz, nach Ihrer Rede ist es wieder überdeutlich, warum es so wichtig war, dass die SPD diesen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt hat. Wir sind sehr dankbar dafür. In der Tat sorgt das… Weiterlesen

Finanzen: Es ist schön, wenn Hessens Landesregierung sich darum kümmert, dass die Steuerverwaltung auch im ländlichen Raum funktioniert. Es wäre aber noch besser, wenn sie sich zudem darum kümmern würde, dass der ländliche Raum in Hessen insgesamt deutlich besser aufgestellt ist. Weiterlesen

Zum Entschließungsantrag/Setzpunkt von CDU-Grüne betreffend deutliche Verbesserungen für Tarifbeschäftigte – inhaltsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamtinnen und Beamten und dem Antrag der SPD betreffend Übetragung der Tarifergebnisse für Landesbeschäftigte auf Beamtinnen und Beamte: Weiterlesen