Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Reden

Rede von Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zu: Entsorgung von Abfällen aus der Kaliindustrie: Arbeitsplätze und Umwelt sichernde Entsorgung erarbeiten – Versenkung von Salzabwässern sofort beenden Dr. 19/1628 (05.03.2015), Top: 34 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte/r Frau/Herr… Weiterlesen

Zur aktuellen Stunde "NSU-Mord in Kassel - Taten statt Worte" und zum Antrag "Aufklärung und Verantwortung statt weiterer Vertuschung im NSU-Komplex" Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde "Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen. Die Bundesregierung ist in der Pflicht." Weiterlesen

undredigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr PräsidentAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort -Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,meine Damen und Herren, „Die aktuellen Zahlen des Flugverkehrs rechtfertigen auf keinen Fall den Bau des Terminals 3. So ist die Zahl der Flugbewegungen im ersten Quartal des Jahres um fast sechs Prozent zurückgegangen. Spätestens jetzt muss Fraport die Reißleine ziehen und die… Weiterlesen

unredigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Der Ausgangspunkt der heutigen Debatte ist die verfassungswidrige Kürzung des KFA um 350 Millionen Euro jährlich seit dem Jahr 2011. Damals hatte sich eine schwarz-gelbe Landesregierung daran gemacht den Landeshaushalt auf Kosten der Kommunen zu… Weiterlesen

unkorrigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Rede zum Gesetzentwurf DIE LINKE. „Für mehr demokratische Beteiligungsrechte in den Kommunen“, DS 19/1520Herr Präsident,Meine sehr geehrten Damen und Herren! Anfang dieser Woche jährte sich zum fünften Mal der Baubeginn von „Stuttgart 21“. Die aufgeklärten Bürgerinnen und Bürger, die… Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf "für mehr demokratische Beteiligungsrechte in den Kommunen" der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen

Zum Antrag "Terminal 3 ist überflüssig – kein Einstieg in eine neue Wachstumsrunde" der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen

Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor gerade einmal drei Wochen haben wir hier an gleicher Stelle über einen Gesetzentwurf zur Förderung von sozialem Wohnraum gesprochen. Damals sagte ich, dass das Regierungshandelns der schwarz-grünen Landesregierung nach einem Jahr mit der bekannten und sicherlich nicht besonders guten Formel… Weiterlesen