Reden

Hermann Schaus, Rede zum Setzpunkt der FDP betreffend interkommunale Zusammenarbeit stärken, freiwillige Zusammenlegung von Landkreisen ermöglichen, DS 19/174 Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Interkommunale Zusammenarbeit nimmt in Zeiten leerer kommunaler Kassen einen immer größeren Stellenwert ein und wird von einigen als… Weiterlesen

Hermann Schaus, Rede zum Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften, DS 19/1222. Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich auf den Gesetzentwurf und den vorliegenden Änderungsantrag eingehe lassen Sie mich folgendes voran stellen: Wir teilen den in… Weiterlesen

Zum Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und HerrenEs ist höchste Zeit für eine Wende in Europa. Eine Wende, die neoliberale Austeritätspolitik und aggressive Troika-Diktate hinter sich lässt!  Zur Einweihung des neuen Prunkbaus der Europäischen Zentralbank im Frankfurter Ostend sagen wir: Es gibt nichts zu feiern an Kürzungspolitik und Verarmung!Zwanzigtausend… Weiterlesen

Es gehört schon eine gehörige Portion Realitätsverleugnung dazu, sich hier für ein angeblich detailliertes Maßnahmenprogramm zu loben, dass keine realistischen Maßnahmen enthält und nicht die geringste Lösung der anstehenden Probleme aufzeigt. Das, was Sie als Maßnahmenprogramm vorlegen, ist nach Ihren eigenen Worten die erste Phase Ihres… Weiterlesen

Zum Setzpunkt der FDP betreffend "Interkommunale Zusammenarbeit stärken, freiwillige Zusammenlegung von Landkreisen ermöglichen" Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einer hoffentlich vollkommen unmissverständlichen Bemerkung beginnen: Nein, das war keine Politik, die wir am Morgen des 18. März erlebt haben, das war pure Gewalt. Das war menschenverachtend. Ich war entsetzt über das, was ich selbst erlebt habe bzw. über das, was ich auf… Weiterlesen

Zum Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften Weiterlesen

Hermann Schaus, 05.03.2015 Rede zu  DS 19/1661 (Akt. Stunde Grüne) „Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen – Bundesregierung ist in der Pflicht“ - es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, Gegenwärtig stehen die Stromkosten im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Doch die wünschenswerte… Weiterlesen

Hermann Schaus, 05.03.2015 Rede zur aktuellen Stunde der SPD betreffend „NSU-Mord in Kassel - Taten statt Worte. Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich aufklären“ DS 19/1658 und zum Antrag der LINKEN betreffend „Aufklärung und Verantwortung statt weiterer Vertuschung im NSU-Komplex“ DS 19/1681 u. A. -         Es gilt das… Weiterlesen