Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Zur Meldung des Hessischen Rundfunks über die Festnahme eines terrorverdächtigen Neonazis aus Nordhessen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema ‚Respekt fördern und entschlossen gegen Gewalt in der Zivilgesellschaft eintreten‘ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum 9. November erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen
Vor zehn Jahren – am 6. November 2011 – fand die Selbstenttarnung des sogenannten ‚NSU - Nationalsozialistischer Untergrund‘ statt. Dazu erklärt Hermann Schaus, ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss und aktuell Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hessens Innenminister Peter Beuth behauptet, die ungeschwärzte Vorlage der gesperrten Adresse der bedrohten Anwältin Seda Başay-Yıldız im Lübcke-Untersuchungsausschuss sei richtig und der Schutz sogenannter ‚Privatgeheimnisse‘ keine Entscheidung in seinem Kompetenzbereich – siehe heutiger FR-Artikel ‚Beuth verteidigt Aktenfreigabe‘. Dazu erklärt… Weiterlesen
Die Autorin Jasmina Kuhnke wollte bei der Buchmesse in einem TV Live-Auftritt ihren neuen Roman vorstellen. Nachdem klar wurde, dass am Nachbarstand die ‚Identitären‘ mit ihrem Verlag ausstellen dürfen, hat die von Neonazis bedrohte Kuhnke ihren Aufritt kurzfristig abgesagt. Nun haben weitere Autoren angekündigt, der Buchmesse fernbleiben zu… Weiterlesen
Anlässlich der Verleihung des Otto-Brenner-Preises für kritischen Journalismus an den für die Frankfurter Rundschau tätigen Pitt von Bebenburg erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des Beginns der Buchmesse in Frankfurt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der Mann, der in Idar-Oberstein einen 20-jährigen Tankstellen-Mitarbeiter erschossen hat, weil dieser ihn auf die Notwendigkeit hingewiesen hat, eine Maske zu tragen, verbreitete wohl Jahre lang rechtes Gedankengut und Gewaltfantasien im Internet. Nach Presseberichten kam der Täter vielfach mit Tweets von AfD-Accounts in Kontakt und nutzte Kanäle… Weiterlesen
Zu der Verleihung des Aachener Friedenspreises an die Initiative 19. Februar Hanau und die Bildungsinitiative Ferhat Unvar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises: Weiterlesen
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen
Plenarreden
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein HSÜG „Sicherheitsüberprüfungsgesetz“
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
FDP konkurriert mit rechtspopulistischer AfD
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Internationaler Tag der Roma: Rassistische Ausgrenzung beenden, Schutz verfolgter Roma nicht aufweichen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Sondervotum zum Hanau-Untersuchungsausschuss (Dezember 2023) PDF-Datei (2 MB)
Bericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss (August 2023) PDF-Datei (5 MB)
Themenfolder "Antifaschismus" (Oktober 2022)
"Danke Antifa! Für eine wehrhafte Zivilgesellschaft" PDF-Datei (14 MB)Broschüre "Rechte Netzwerke in Nordhessen" (Mai 2020) PDF-Datei (2 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss (September 2018) PDF-Datei (4 MB)
Bericht zum NSU-Untersuchungsausschuss - türkische Übersetzung (September 2018) PDF-Datei (16 MB)
Studie "Braunes Erbe" (Juni 2011)
NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter PDF-Datei (4 MB)Studie "Brutalst mögliche Politik" (November 2008)
Die Hessen-CDU am rechten Rand PDF-Datei (198 KB)