Pressemitteilungen

Wie der Hanauer Anzeiger berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hanau ein Prüfverfahren zu den Aussagen des Landespolizeipräsidenten Ullmann im Untersuchungsausschuss Hanau des Hessischen Landtags eröffnet– siehe Artikel ‚Ullmanns Aussage wird unter die juristische Lupe genommen‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

„Auf tagesschau.de ist ein dpa-Foto zu sehen, auf dem zwischen Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD), derzeit zu Besuch in Kiew und in anderen Orten der Ukraine, eine Frau zu sehen ist – laut ihrem Facebook-Profil Abgeordnete im Stadtrat von Irpinsk -, die ein in rechten Kreisen sehr beliebtes T-Shirt trägt.… Weiterlesen

Am Wochenende protestierten am Frankfurter Flughafen Beschäftigte gegen ihre Arbeitsbedingungen, Verdi kündigt Warnstreiks bei der Lufthansa an. Am Samstag berichteten die ARD-Tagesthemen über eine wissenschaftliche Studie zu systematisch krankmachenden Arbeitsbedingungen am Frankfurter Flughafen. Hessens Wirtschaftsminister berichtet heute auf… Weiterlesen

Laut Berichterstattung der Offenbacher Post (Wochenendausgabe) steht der Verdacht im Raum, dass Landespolizeipräsident Roland Ullman den Hanau-Untersuchungsausschuss in seiner letzten Sitzung belogen hat. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den… Weiterlesen

Zur geplanten Einleitung von Abwässern des Geflügelschlachtbetriebes Plukon in die Eder erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach dem Hackerangriff auf den Darmstädter Energieversorger Entega sind nun teils sensible Daten von Kunden, Mitarbeitern und Geschäftspartnern im Darknet aufgetaucht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses wurde eine ehemalige Mitarbeiterin des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) befragt, die an der internen Löschung der Akte von Stephan Ernst beteiligt war. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Hitzetage erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Hessens Wirtschaftsminister hat heute Videoclips mit Energiespartipps vorgestellt, nachdem er bereits in der letzten Zeit immer wieder mit Spar-Appellen an Privathaushalte auffiel. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vernehmung des Landespolizeipräsidenten Ullmann in der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen