Pressemitteilungen

Nach weiteren Veröffentlichungen über neonazistische Polizeichats und Strafverfahren wegen Körperverletzung und fehlerhaftem Umgang mit Waffen und Munition im Polizeipräsidium Südhessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des gestrigen Hessenschau-Berichts „Chaos in Hessens Erstaufnahmeeinrichtung? Die Menschen schlafen hier auf Stühlen“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach einer Recherche der Frankfurter Rundschau ist erneut eine rechte Chatgruppe in der hessischen Polizei aufgeflogen – Dieses Mal im Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt. Gegen die beteiligten Beamten wird nun auch wegen unsachgemäßen Umgang mit Waffen, Munition und Sprengstoff ermittelt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer… Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses der gestrigen Bund-Länder-Runde zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses zum Dringlichen Berichtsantrag der SPD „Projektmanagement und Umsetzung des Hessischen eJustice-Programms“ erklärt Torsten Felstehausen, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute fand im Plenarsaal des Hessischen Landtags das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heute bevorstehenden Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt in die Türkei erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Vernehmung von bisher zwei Zeuginnen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum Umgang mit Akten von Neonazis, darunter den Akten des Lübcke-Mörders, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu Berichten über bundesweite Razzien und den Festnahmen von Anhängern des deutschen Ablegers der sogenannten „Atomwaffen-Division“ und weitere militante Neonazi-Strukturen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist mehr als nur ein… Weiterlesen

Zur Anhörung zum Gesetzentwurf für die Einführung des aktiven Wahlrechts ab bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen