Reden

Rede Marjana Schott am 28. September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Sehr geehrte Damen und Herren, es vergeht keine Plenarsitzung ohne Debatte zu den Kindertagesstätten. Das ist erfreulich, da dies durchaus der Bedeutung der frühkindlichen Bildung entspricht, aber äußerst frustrierend, da immer noch keine tatsächlichen… Weiterlesen

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Erfurth, an einer Stelle haben Sie mich gründlich missverstanden. Selbstverständlich müssen wir dafür das Grundgesetz ändern. Das habe ich auch gesagt. Ich will mich jetzt nicht damit befassen, ob das… Weiterlesen

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wir begrüßen den Staatsvertrag mit dem Hessischen Landesverband der Deutschen Sinti und Roma ausdrücklich und stehen somit der Einstimmigkeit einer Beschlussfassung nicht im Wege. Durch den Vertrag wird… Weiterlesen

Rede Ulrich Wilken September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin immer wieder überrascht, dass mich diese Landesregierung noch überraschen kann. (Nancy Faeser (SPD): Das ist toll, nicht?) Um 17:58 Uhr erfahren wir hier aus dem Munde des Innenministers, dass man… Weiterlesen

Rede Marjana Schott am 28. September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Wir stimmen dem SPD-Antrag zu. Seit dem Haushalt 2012 fordert DIE LINKE ein Gehörlosengeld analog zum Blindengeld. Wir werden dies ergänzend zum Landesblindengeld auch für den Haushalt 2018/2019 fordern, trotzdem CDU und Grüne den Gesetzentwurf der SPD… Weiterlesen

Rede Marjana Schott am 28. September 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Gesetzentwurf enthalten, weil wir nicht gegen die Änderungen sprechen wollen. Die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen sehen wir ebenfalls als wichtige Maßnahme im Rahmen der Gleichstellung von… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 27. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren!Der Finanzminister bringt heute einen Haushalt ein, von dem er behauptet, dass er doppelt gut sei. Man würde Schulden abbauen und Investitionen tätigen. Wenn man den Finanzminister so hört, könnte man den… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 28. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr verehrten Damen und Herren,DIE LINKE fordert seit Jahren mehr Polizei und bessere Bezahlung. Erstens: Weil in den zurückliegenden Jahren Stellen abgebaut wurden. Zweitens: Weil Millionen Überstunden einer schlechten Bezahlung… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 28. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Rede zur Aktuellen Stunde der FDP: „Gericht hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig - Fest steht: Mieten sinken nur durch mehr bezahlbaren Wohnraum!“Herr Präsident/Frau Präsidentin,Meine Damen und Herren,vor wenigen Tagen hat das Berliner Landgericht in einem Urteil die… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der CDU betreffend: Neue Polizeistation im Frankfurter Bahnhofsviertel Weiterlesen