Reden

Zur Aktuellen Stunde "Kinder müssen schwimmen lernen – auch in Hessen" Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der CDU betreffend "Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus" Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 15. September 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Dem Titel der aktuellen Stunde der SPD Fraktion ist sicherlich uneingeschränkt zuzustimmen: Die Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen' muss nach dem Gebot von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz… Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 14. September 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,Meine Damen und Herren!Am kommenden Samstag werden in sieben deutschen Städten zehntausende Menschen gegen TTIP und CETA auf die Straße gehen. Aufgerufen zu diesen Demonstrationen haben zahlreiche Organisationen und Verbände aus… Weiterlesen

Rede von Marjana Schott am 14. September 2016 im Hessischen Landtag Dr. 19/3745– Es gilt das gesprochene Wort –Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste,viele von uns haben in der letzten Woche tausende von verunsicherten Kalikumpeln mit ihren Familien gesehen. Diese Menschen sind sauer auf die Politik. Das… Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 14. September 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Der Landeshaushalt, den der Finanzminister heute hier einbringt, ist das Resultat glücklicher Umstände für diese Landesregierung. So plant die Landesregierung mit deutlich steigenden Einnahmen – allein die… Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 14. September 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Es ist wieder einer dieser Setzpunkte mit dem die Regierungsfraktionen versuchen, sich selbst zu bejubeln. Sie wollen rüberbringen, was sie alles Gutes getan haben – frei nach dem Motto „Tue Gutes und rede… Weiterlesen

Rede von Marjana Schott am 13. September 2016 im Hessischen Landtag Drucks. 19/3712– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren,wir sprechen jetzt über einen von sechs Gesetzesentwürfen, die diese Woche in die erste Lesung gehen. Das ist das typische Septemberfieber. Erst beschließen die Regierungsparteien Befristungen und dann… Weiterlesen

Herr Präsident , meine Damen und Herren!Am 24.6.2016 führte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag eine eigene Anhörung zur Vermögensteuer durch – fast auf den Tag genau 21 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht mit dem die bis dahin gültige Ausgestaltung der Vermögensteuer für verfassungswidrig erklärt wurde.Die Frage nach der… Weiterlesen

Zur dritten Lesung des Entwurfs für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes Weiterlesen