Reden

Rede von Hermann Schaus am 30. Januar 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,Der Kern der vorliegenden Gesetzesänderung ist die Änderung des § 16a. Hier geht es um die Abschaffung des Widerspruchsverfahrens, also eines Vorverfahrens, vor einem Gerichtsverfahren. Ich möchte mit einem Zitat beginnen aus Juni 2002,… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 30. Januar 2018Weiterer Redebeitrag von Hermann Schaus zu den Straßenbeiträgen– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,nachdem zahlreiche Initiativen in Städte, die gegen Ihren Willen von der Kommunalaufsicht gezwungen wurden, Straßenbeiträge von Ihren Bürgen zu erheben, aktiv geworden sind,… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 31.Januar 2018 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es sind nunmehr zwei Jahre, seitdem der Familiennachzug für Geflüchtete mit subsidiären Schutzstatus ausgesetzt ist. Das sind Flüchtlinge, die zwar keine individuelle Verfolgung, aber trotzdem eine… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 31.Januar 2018 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Also, Herr Kollege Greilich, es ist ja Fasching, man könnte sagen: Ich bin gegen die Sprengung des Schiefen Turms von Pisa. Soll er gesprengt werden? Nein, aber ich bin schon einmal dagegen. Das mit dem… Weiterlesen

Zu den Gesetzentwürfen der LINKEN sowie der FDP zur Aufhebung der Straßenbeiträge und für mehr kommunale Selbstverwaltung: Weiterlesen

Zur 1. Lesung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung: Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 14. Dezember 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren,nach dem Willen des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch sollte mit dem Ausbau des Flughafens Kassel Calden in Nordhessen ein weithin sichtbarer Leuchtturm entstehen. Weithin sichtbar ist der… Weiterlesen

Zur Änderung des Landtagswahlgesetzes: Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 15.Dezember 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für die LINKEN möchte ich eine grundsätzlich andere Sichtweise in diese Diskussion einbringen. Ich fange mal damit an, dass vor zwei Wochen der Bürgermeister der sizilianischen Stadt Palermo Leoluca… Weiterlesen

Zum dringlichen Entschließungsantrag der betreffend bewährte Arbeit im Bereich Extremismusprävention sichern: Weiterlesen