Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung und der Kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In Herborn kam es zu einem Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft. Nazi-Schmierereien am Tatort deuten auf ein rechtes Tatmotiv hin. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich immer neuer Forderungen nach stärkeren Grenzkontrollen, mehr Abschottung und Abschiebungen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Plenardebatte zu Anträgen von SPD und LINKEN, die die Verzögerung des Abschlussberichtes für den Untersuchungsausschuss Hanau durch die schwarzgrünen Koalitionsfraktionen zum Thema haben, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der drohenden Abschiebung eines Syriers aus dem Kirchenasyl in Darmstadt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu dem Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium, das auf einer Ideensammlung von Bund und Ländern zum Thema schnellere Abschiebungen fußt, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sollen die Abschieberegeln verschärft werden. Die FDP begrüßt die Pläne und fordert eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie das Darmstädter Standesamt auf Anfrage des Darmstädter Echos nun einräumen musste, wurde Mitte Juli ein zwar ausreisepflichtiger, aber legal in Deutschland lebender Kurde, als er sich beim Amt für eine Eheschließung anmelden wollte, von der Polizei in den Amtsräumen des Standesamtes festgenommen und abgeschoben. Dazu erklärt Christiane Böhm,… Weiterlesen

Am 10. Juli wurde die Tür des Gemeindehauses in Nettetal-Lobberich (NRW) aufgebrochen und ein irakisches Ehepaar, das in der Kirchengemeinde Schutz gefunden hatte, gewaltsam zum Flughafen Düsseldorf verbracht. Inzwischen sitzt das Ehepaar in der Abschiebehaft in Darmstadt ein. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen