
Migration und Integration
Pressemitteilungen
Anlässlich der Plenardebatte zu Anträgen von SPD und LINKEN, die die Verzögerung des Abschlussberichtes für den Untersuchungsausschuss Hanau durch die schwarzgrünen Koalitionsfraktionen zum Thema haben, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der drohenden Abschiebung eines Syriers aus dem Kirchenasyl in Darmstadt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu dem Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium, das auf einer Ideensammlung von Bund und Ländern zum Thema schnellere Abschiebungen fußt, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Nach den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sollen die Abschieberegeln verschärft werden. Die FDP begrüßt die Pläne und fordert eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie das Darmstädter Standesamt auf Anfrage des Darmstädter Echos nun einräumen musste, wurde Mitte Juli ein zwar ausreisepflichtiger, aber legal in Deutschland lebender Kurde, als er sich beim Amt für eine Eheschließung anmelden wollte, von der Polizei in den Amtsräumen des Standesamtes festgenommen und abgeschoben. Dazu erklärt Christiane Böhm,… Weiterlesen
Am 10. Juli wurde die Tür des Gemeindehauses in Nettetal-Lobberich (NRW) aufgebrochen und ein irakisches Ehepaar, das in der Kirchengemeinde Schutz gefunden hatte, gewaltsam zum Flughafen Düsseldorf verbracht. Inzwischen sitzt das Ehepaar in der Abschiebehaft in Darmstadt ein. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der LINKEN „Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen – in Hessen und ganz Europa!“ erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf Initiative der hessischen LINKEN-Fraktion, die aktuell den Vorsitz der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, einem Zusammenschluss der LINKEN-Fraktionen in den Ländern, im Bund und in Europa, innehat, werden LINKEN-Abgeordnete insgesamt 15. 000 Euro an Sea Watch spenden. Dazu und anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags erklären Elisabeth Kula… Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des morgen startenden hessischen Landesaufnahmeprogramms für Menschen aus Afghanistan erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE in zweiter Lesung „zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit“. Dazu unser Fraktionsvorsitzender Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der AFD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Schwere Ausschreitungen rund um das Eritrea-Festival in Gießen – Die gescheiterte Migrationspolitik von CDU, GRÜNEN, SPD, FDP und LINKE führt zunehmend zu Heimatland-Konflikten in… Weiterlesen
In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen
In der 138. Plenarsitzung am 29.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag "Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!" von der LINKEN. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 135. Plenarsitzung am 25. Mai 2023 diskutierte der Hessische Landtag über die FDP-Forderung nach Einstufung von Georgien und Moldau als ‚sichere Herkunftsländer‘. Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitische Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
In seiner 133. Plenarsitzung am 23. Mai 2023 gab die Hessische Europaministerin eine Regierungserklärung ab. Dazu die Antwort unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11477 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11448 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10711 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen