Anlässlich der Forderung von Innenminister Peter Beuth (CDU) und Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck (CDU) nach einer Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung geplanter Unterstützungsmaßnahmen in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau zum Thema Einsatztaktik der Polizei und der Obduktionen der Leichen erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum heutigen Abstimmungsergebnis über das Bürgergeld im Bundesrat erklärt Petra Heimer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Als Aktuelle Stunde der LINKEN wird der Antrag „Soziale Träger in Not – Landesregierung muss soziale Sicherheit in Hessen garantieren“ aufgerufen. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Sozialminister Kai Klose (Grüne) zum hessischen Integrations- und Teilhabegesetz erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung der regionalisierten Daten der Steuerschätzung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Debatte im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Wiedergutmachung und Flüchtlinge zur Situation von Geflüchteten in Hessen und der Unterstützung der Kommunen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein bekannt gegeben, dass Fritz Bauer, der Chefankläger des Frankfurter Auschwitz-Prozesses, posthum mit der höchsten Auszeichnung des Landes Hessen, der Wilhelm-Leuschner-Medaille, geehrt wird. Die in Schweden lebende Großnichte Bauers, Marit Tiefenthal, wird die Medaille am 1. Dezember, am hessischen… Weiterlesen