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Antifaschismus

Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.

Pressemitteilungen


DIE NSU-Akten müssen endlich freigegeben werden

Eine Petition mit über 67.000 Unterschriften fordert die Freigabe der NSU-Geheimakten. Heute wurden diese Unterschriften in Kassel an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Manuela Strube (SPD) übergeben. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Nach Hanau: Rechtsterror fällt nicht vom Himmel. Er ist über Jahrzehnte gewachsen und muss endlich an seinen Wurzeln bekämpft werden

Zum Terror von Hanau und der Diskussion über seine Ursachen erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen


Anteilnahme nach Terroranschlag in Hanau – konsequente Ächtung rassistischer Positionen

Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag mit mehreren Toten in Hanau drücken die LINKE-Politikerinnen, Katharina König-Preuss (Landtagsfraktion Thüringen), Martina Renner (Bundestagsfraktion) und Hermann Schaus (Landtagsfraktion Hessen) ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer, ihren Familien und Freunden aus und... Weiterlesen


Anteilnahme nach Terroranschlag in Hanau – konsequente Ächtung rassistischer Positionen

Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag mit mehreren Toten in Hanau drücken die LINKE-Politikerinnen, Katharina König-Preuss (Landtagsfraktion Thüringen), Martina Renner (Bundestagsfraktion) und Hermann Schaus (Landtagsfraktion Hessen) ihre Anteilnahme und Solidarität mit den Hinterbliebenen der Opfer, ihren Familien und Freunden aus und... Weiterlesen


Anteilnahme und Solidarität mit den Opfern von Hanau

Zu den Ereignissen von Hanau erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag sowie Jan Schalauske und Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. in Hessen: Weiterlesen


NSU 2.0-Komplex und rechte Polizisten Schon wieder Durchsuchungen und Verdächtige: Warum hat Minister Peter Beuth in seiner Regierungserklärung dazu geschwiegen?

Zu aktuellen Meldungen, wonach laut Staatsanwaltschaft Frankfurt ein weiterer Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht im Zusammenhang mit rechtsterroristischen Drohungen unter dem Namen NSU 2.0 steht, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Den Tabubruch in Thüringen nicht hinnehmen – AfD inner- und außerhalb des Parlaments entgegentreten. Auch „Defender 2020“ wird Thema in der Plenarwoche

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Vorkommnissen in Thüringen mit dem Titel „In Thüringen, Hessen und bundesweit: Klare Abgrenzung und keine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen!“ stattfinden. Außerdem wird auf Antrag der LINKEN eine Plenardebatte zum NATO-Großmanöver Defender 2020 stattfinden. Dazu erklärt... Weiterlesen


Schwarzbraun ist die Haselnuss: Spenden aus der CDU an die AfD

Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werte-Union, Alexander Mitsch, hat in der Vergangenheit die Alternative für Deutschland (AfD) mit Geldspenden unterstützt. Hierzu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Akten zum Mord an Walter Lübcke: Weiter Widersprüche zwischen Generalbundesanwalt und Innenminister Beuth - dreizehn andere Behörden involviert

Zur Aussprache über den Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN im heutigen Innenausschuss erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Thüringer Landtag: CDU und FDP paktieren mit Faschisten - und Hessens FDP gratuliert artig zu diesem Dammbruch

Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock hat Thomas Kemmerich zu seiner Wahl im Thüringer Landtag gratuliert und davon gesprochen, ‚ein aufrichtiger Demokrat‘ habe die Wahl gewonnen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden


Janine Wissler

Die AfD und die Meinungsfreiheit

Die AfD sieht die Meinungsfreiheit in Hessen und Deutschland in Gefahr und beantragte deshalb am 31. Oktober 2019 eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema. Unsere Fraktionsvorsitzende Janine Wissler gibt ordentlich Gegenwind. Weiterlesen


Hermann Schaus

"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 2

In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die zweite Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen


Hermann Schaus

"Rechtsterror als Staatsgeheimnis?" Teil 1

In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Versäumnisse von Innenminister Beuth im Mord an Walter Lübcke. Dazu die erste Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus: Weiterlesen


Janine Wissler

"Rechtsterror ist längst nicht mehr unvorstellbar!"

In seiner 24. Plenarsitzung am 30. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über den Anschlag von halle und die zunehmende Hetze und Gewalt von Rechts. Dazu die Rede von unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler Weiterlesen


Hermann Schaus

"Allein in Hessen gab es in den vergangenen zwölf Monaten Hunderte Fälle rassistischer, antisemitischer, fremdenfeindlicher und neonazistischer Bedrohung und Gewaltdelikte"

Für die konsequente Bekämpfung jedweder Form des Extremismus (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD, Ds. 20/1283) Weiterlesen


Hermann Schaus

"Die AfD benutzt die Tat, das Opfer und das Gedenken für politische Propaganda"

Der politische Umgang mit Gewalttaten in Hessen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/1119) Weiterlesen

Studie "Braunes Erbe" (2011)

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