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Kommunales

Pressemitteilungen


LINKE Kommunalpolitikerinnen und –politiker in Hessen wählen neuen Vorstand

Zum Ergebnis der in Gießen stattgefundenen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der LINKEN. in Hessen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Störfälle bei Solvadis – und die Landesregierung schaut zu

Anlässlich des erneuten Störfalls bei der Firma Solvadis im Juli 2021 und der hierzu nun beantworteten Kleinen Anfragen erklärt Christiane Böhm, Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Groß-Gerau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Wahlalter auf 16 Jahre absenken: Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen ermöglichen

Anlässlich der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Die HSK muss zurück in öffentliche Hand – Situation an der Kinderklinik ist untragbar

Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur pädiatrischen Versorgung an den Helios-Dr. Horst-Schmidt-Kliniken Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Wahlkreisabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Wohnungsverkäufe durch Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen – in Schotten und überall

Anlässlich der Presseberichterstattung über den geplanten Verkauf von 26 Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) an private Investoren in Schotten erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Salzbachtalbrücke wird gesprengt – Mobilität für Alle sicherstellen

Heute wurde entschieden: die Salzbachtalbrücke wird gesprengt. Der Wiesbadener Hauptbahnhof bleibt noch mindestens zwei Monate praktisch abgehängt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Belebung der Innenstädte braucht mehr als nur die Förderung von Einzelhandel und Gastronomie!

Zum heutigen Setzpunkt der FDP „Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonde-rer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen“ erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Ländliche Räume in Hessen: Wachsende Ungleichheit statt gleichwertige Lebensverhältnisse

Anlässlich der Vorstellung der Studie „Gleichwertige Lebensverhältnisse? Zur Entwicklung ländlicher Räume in Hessen“ erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender: Weiterlesen


Stabile Kommunalfinanzen und soziale Stadtentwicklung gehören zusammen: LINKE fordert wertorientiertes Grundsteuermodell

Anlässlich des heute zu beratenden Gesetzentwurfs der FDP und der Diskussion um ein eigenes hessisches Modell für die Grundsteuer erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


AfD bis zum Hals im braunen Sumpf – eine traurige Fortsetzungsgeschichte

Zu den Verbindungen der hessischen AfD in die Neonazi-Szene erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Weiterlesen

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Plenarreden


Saadet Sönmez zur Änderung des Regionallastenausgleichsgesetzes

In seiner 83. Plenarsitzung am 29. September 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Änderung des Regionallastenausgleichsgesetzes. Dazu die Rede von Saadet Sönmez. Weiterlesen


Hermann Schaus zum Landesplanungsgesetz

In seiner 82. Plenarsitzung am 28. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag über dazu Landesplanungsgesetz. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Jan Schalauske zum Landesentwicklungsplan

In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag über den Landesentwicklungsplan. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Hermann Schaus: Belebung der Innenstädte braucht mehr als nur die Förderung von Einzelhandel und Gastronomie!

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Landtag zum Thema "Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonderer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen". Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Torsten Felstehausen

Torsten Felstehausen - ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ darf nicht zum Schlagwort verkommen

In seiner 68. Plenarsitzung am 17. März 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Lebensbedingungen im ländlichen Raum. Dazu die Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

In seiner 65. Plenarsitzung am 3. Februar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

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Veranstaltungen

  1. Hermann Schaus Haushalt und Finanzen Kommunales
    19:00 Uhr

    Straßenausbaubeiträge in Ehringshausen - wie abschaffen?

    In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. mehr

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