Kommunales
Pressemitteilungen
Anlässlich der Diskussion über den Dringlichen Berichtsantrag der Fraktion DIE LINKE „Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim“ (Drs. 20/11524, https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/11524.pdf) in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst (WKA) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und… Weiterlesen
Anlässlich der Presseberichterstattung zur Insolvenz des Düsseldorfer Projektentwicklers Gerchgroup, der 2018 das Alte Polizeipräsidium in Frankfurt vom Land gekauft hat und seither eine Entwicklung des Areals verspricht, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum Anstieg der Obdachlosenzahlen in Hessen – siehe Artikel in den VRM-Zeitungen „Zahl der Obdachlosen stark gestiegen“ - erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessische Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen
Zur Berichterstattung in den VRM-Zeitungen - siehe Artikel ‚Schneller in die eigene Wohnung‘ - erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Stunde der SPD zum ländlichen Raum erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über die Abschaffung von Straßenbeiträgen erklärt Torsten Felstehausen, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Kommunalen Spitzenverbände erklärt Torsten Felstehausen, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Christiane Böhm, Landesvorsitzende und Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, erklärt zum LINKEN-Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu Städtebauförderung und Stadtentwicklungsmaßnahmen erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des aktualisierten Aktionsplans „Starkes Land – Gutes Leben“ durch Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 141. Plenarsitzung am 20. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über einen Antrag der SPD zur Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Förderprogramme für den ländlichen Raum reichen nicht aus – Landesregierung muss in Hessen gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen!“. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan… Weiterlesen
In seiner 137. Plenarsitzung diskutierte der Hessische Landtag über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Hessen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über das Sportland Hessen und die Förderung von Sortvereinen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag den Setzpunkt der Regierungsfraktionen ‚Sportland Hessen – Der hessische Sport ist nicht nur krisenfest, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil der Krisenvorsorge". Dazu äußert sich unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen
In seiner 134. Plenarsitzung am 24.05.2023 diskutiert der Hessische Landtag zu einem Gesetzentwurf der SPD zur Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten auf Gemeindeebene. Dazu spricht unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 132. Plenarsitzung am 23. März 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11518 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11445 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11477 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen