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Kommunales

Pressemitteilungen


Stabile Kommunalfinanzen und soziale Stadtentwicklung gehören zusammen: LINKE fordert wertorientiertes Grundsteuermodell

Anlässlich des heute zu beratenden Gesetzentwurfs der FDP und der Diskussion um ein eigenes hessisches Modell für die Grundsteuer erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


AfD bis zum Hals im braunen Sumpf – eine traurige Fortsetzungsgeschichte

Zu den Verbindungen der hessischen AfD in die Neonazi-Szene erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Weiterlesen


Hessische Kommunen in der Corona-Krise unterstützen: Städte und Gemeinden sozialer, ökologischer und gerechter machen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Situation der hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


AfD bis zum Hals im braunen Sumpf: Vorbestrafter Neonazi und Weggefährte von Stephan Ernst tritt für AfD zur Kommunalwahl in Kassel-Land an!

Zur Veröffentlichung durch die Antifa-Recherche ‚Task‘ in Kassel, wonach die AfD Kassel-Land den jahrzehntelang aktiven militanten Neonazi Christian Wenzel zur Kommunalwahl nominiert hat, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Weiterlesen


Ernst & Young-Studie: Kosten der Corona-Krise nicht in den Kommunen abladen

Die EY-Studie zur Lage in den Kommunen hat ergeben, dass 37 Prozent der hessischen Kommunen Leistungen einschränken und 85 Prozent Steuern und Gebühren erhöhen wollen. Anlässlich dieser heute vorgestellten Ergebnisse erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Umstrittener Weiterbau der A49: Rodungsstopp jetzt!

Am Wochenende haben die Kirchen sowie Eltern der gegen den umstrittenen Ausbau der A49 prostierenden Aktivistinnen und Aktivisten ein Rodungsstopp gefordert, um die Eskalationsspirale im Dannenröder Forst aufzuhalten. Dazu erklärt Jan, Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger... Weiterlesen


KFA reicht nicht aus - Kommunen brauchen Unterstützung

Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Kompensation von Steuerausfällen in den Kommunen erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Bitteres Abstimmungsergebnis zur City-Bahn in Wiesbaden: An der Verkehrswende führt dennoch kein Weg vorbei

Zum Ergebnis der Abstimmung über die City-Bahn, die Bad Schwalbach, Taunusstein, Wiesbaden und Mainz verbinden sollte und die von einer Mehrheit der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde, erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wiesbadener Abgeordnete:... Weiterlesen


Stickoxide: Grüne blockieren Luftreinhaltung seit vielen Jahren

Zur Veröffentlichung des Entwurfs für den Luftreinhalteplan Frankfurt erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Kommunalbericht 2020 – Ratschläge für Kürzungen gerade in der Krise der falsche Weg

Anlässlich der Pressekonferenz des hessischen Rechnungshofes erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden


Torsten Felstehausen

Torsten Felstehausen - ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ darf nicht zum Schlagwort verkommen

In seiner 68. Plenarsitzung am 17. März 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Lebensbedingungen im ländlichen Raum. Dazu die Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

In seiner 65. Plenarsitzung am 3. Februar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

In seiner 63. Plenarsitzung am 11. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine corona-bedingte Änderrung des Kommunalwahlgesetzes, die vor der Kommunalwahl am 14. März in Kraft treten soll. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Änderung des Kommunalwahlgesetz aus Anlass der Pandemie

In seiner 60. Plenarsitzung am 8. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes, die notwendig ist um auch während der Corona-Pandemie die Kommunalwahl im März sicher zu stellen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Jan Schalauske

Jan Schalauske - Die Unterstützung der Kommunen beim Wohnrauminvestitionsprogramm bleibt mangelhaft

In seiner 57. Plenarsitzung am 10. November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über ein Wohnrauminvestitionsprogramm für die Kommunen. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Jan Schalauske

Jan Schalauske zum Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen

In seiner 52. Plenarsitzung am 3. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Kompensation von Gewerbesteuerausfällen. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

Veranstaltungen

  1. Hermann Schaus Haushalt und Finanzen Kommunales
    19:00 Uhr

    Straßenausbaubeiträge in Ehringshausen - wie abschaffen?

    In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. mehr

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