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Kommunales

Pressemitteilungen


Armutsbekämpfung muss die erste Priorität einer künftigen Landesregierung werden

Christiane Böhm, Landesvorsitzende und Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, erklärt zum LINKEN-Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut: Weiterlesen


Städtebauförderung ist sinnvoll, schwarzgrüne Selbstbeweihräucherung nicht

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu Städtebauförderung und Stadtentwicklungsmaßnahmen erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Ländliche Räume: Konsequente Politik statt Worthülsen zu Wahlkampfzwecken

Anlässlich der heutigen Vorstellung des aktualisierten Aktionsplans „Starkes Land – Gutes Leben“ durch Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Kita-Landeselternvertretung, Online-Registrierung schafft neue Hürden

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wahlplattform für die Landeselternvertretung der Kitas durch die schwarzgrüne Landesregierung erklärt Petra Heimer, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Schulen: Es geht um die Zukunft unserer Kinder. Dramatische Zustände an hessischen Schulen dürfen nicht länger hingenommen werden

Erneut wurde uns im Rahmen des Girls-Day´s im Hessischen Landtag davon berichtet, in welch schlechtem Zustand sich die hessischen Schulen befinden. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Gesetzentwürfe der LINKEN und der SPD zeigen: Sofortige Abschaffung der Straßenbeiträge ist möglich

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über die Abschaffung von Straßenbeiträgen erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Abschaffung der Straßenbeiträge ist überfällig – schwarzgrüne Blockadehaltung muss aufhören

Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Drs. 20/8771) erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Schwarzgrünen Sonderweg stoppen: Straßenbeiträge endlich abschaffen!

Anlässlich der heutigen Diskussion im Innenausschuss zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Drs. 20/8771) erklärt Torsten Felstehausen, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landesregierung will strahlenden Biblis-Schutt weiterhin mit dem Restmüll entsorgen

Auf einen Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN hin nahm Staatssekretär Oliver Conz heute in einer Sondersitzung des Umweltausschusses Stellung zur geplanten Entsorgung leicht radioaktiver Abfälle aus Biblis auf einer Hausmülldeponie in Büttelborn. Dazu erklärt Christiane Böhm, LINKEN-Landesvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete für den Kreis… Weiterlesen


Kein weiterer radioaktiver Müll nach Büttelborn!

Am kommenden Mittwoch, den 21.12. findet zur Problematik der Lagerung von leicht radioaktiven Abfällen aus dem Rückbau des AKW Biblis auf der Kreismülldeponie Büttelborn eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) statt. Dazu erklärt Christiane Böhm, LINKEN-Landesvorsitzende und zuständige… Weiterlesen

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Plenarreden


Torsten Felstehausen zu Beteiligungsmöglichkeiten in den Kommunen

In seiner 134. Plenarsitzung am 24.05.2023 diskutiert der Hessische Landtag zu einem Gesetzentwurf der SPD zur Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten auf Gemeindeebene. Dazu spricht unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene

In seiner 132. Plenarsitzung am 23. März 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Stärkung der Rolle der Kommunen auf EU-Ebene. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Heidemarie Scheuch-Paschkewitz: Sofortige Abschaffung der Straßenbeiträge ist möglich

In seiner 129. Plenarsitzung am 16. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zu den Straßenausbaubeiträgen. Dazu die Rede von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz. Weiterlesen


Saadet Sönmez - Kommunen bei menschenwürdiger Unterbringung unterstützen!

In seiner 127. Plenarsitzung am 14. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag unseren Gesetzentwurf zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit. Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen


Torsten Felstehausen zu Angriffen auf Einsatzkräfte

In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen


Saadet Sönmez - Hessen braucht ein Antidiskriminierungsgesetz!

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Dritten Lesung unseres Gesetzentwurfs für ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (HADG). Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen

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Veranstaltungen

  1. Hermann Schaus Haushalt und Finanzen Kommunales
    19:00 Uhr

    Straßenausbaubeiträge in Ehringshausen - wie abschaffen?

    In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. mehr

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