Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Reden

von Hermann Schaus

Neuregelung des Glücksspielwesens: "Wer Vereine und Verbände stärken will, muss dies auch finanziell tun"

30. Mai 2012

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielwesens in Hessen Weiterlesen

Regierungserklärung zum Flughafenausbau: "Alles nur Propaganda"

29. Mai 2012

Zum dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend "Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafens Frankfurt gesichert – Landesregierung hält Wort: Mediationsergebnis wird 1 : 1 umgesetzt" Weiterlesen

Fußball-EM in der Ukraine: "Menschenrechtsverletzungen anprangern"

10. Mai 2012

Zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend die Aktuelle Stunde "Fußball-EM in der Ukraine: Hessen sagt Ja zum Sport und Nein zu Menschenrechtsverletzungen" Weiterlesen

Hessisches Innenministerium: "Ein Skandal nach dem anderen"

10. Mai 2012

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Aktuelle Stunde "Versagen in R(h)ein-Kultur – Chaos im hessischen Innenministerium" Weiterlesen

Lärmschutz am Flughafen: "Der Gesetzentwurf enthält unserer Auffassung nach mehrere Unverschämtheiten"

9. Mai 2012

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs von CDU und FDP für ein Gesetz zur Einrichtung eines Regionalfonds im Rahmen der Allianz für Fluglärmschutz "Gemeinsam für die Region" Weiterlesen

Flughafenausbau: "Wir wollen, dass die Zahl der Flüge reduziert wird"

9. Mai 2012

Zum dringlichen Antrag von CDU und FDP betreffend "Ausbau des Flughafens Frankfurt war die richtige Entscheidung – Revision hat zu Rechtssicherheit und Rechtsklarheit geführt" Weiterlesen

Friedhofs- und Bestattungsgesetz: "Eine der religiösen Tradition angemessene Bestattung muslimischer Mitbürgerinnen und Mitbürger wird erschwert"

8. Mai 2012

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes Weiterlesen

Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst: "Das erste Angebot der Arbeitgeber ist eine Provokation!"

29. März 2012

Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde "Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst – auch Hessens Angestellte sind mehr wert" Weiterlesen

Optionskommunen: "Arbeitslosigkeit wird verwaltet"

28. März 2012

Zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Jobcenter der Optionskommunen intensiver unterstützen" Weiterlesen

Kommunale Abgaben: "Gut gemeinte Gebührenentlastung wäre durch Steigerung der Zahl und Höhe der Gesamtbeiträge schnell wieder aufgefressen"

27. März 2012

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs von CDU und FDP für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Abgaben Weiterlesen